Stellungnahme der CDU/CSU

Da wir, die CDU/CSU die demokratische Entscheidung respektieren , nehmen wir den Gesetzesentwurf erstmal so hin. Trotzdem sind wir überrascht , dass Parteien wie die Linke und die Grüne sich der SPD anschließen und diese sich stark an dem Entwurf der Grünen orientierte, obwohl sie sich anfangs gegen die Legalisierung von Cannabis ausgesprochen hatten. Nach wie vor sind wir der Auffassung, dass die Legalisierung von Cannabis unverantwortlich ist, da die Droge noch nicht ausreichend erforscht ist.

Stellungnahme der CDU/CSU

Das Festhalten an der Ideologie

Obwohl die Union nachweisen konnte, dass die Ausschüsse Informationen falsch ausgewertet haben halten Grüne, Linke und SPD weiterhin an ihrer Meinung, Cannabis solle legalisiert werden fest. Dabei fehlt den Argumenten derzeit jegliche Grundlage hinsichtlich sicherer Informationen. Statt verantwortungsvoll zu sein und nach solchen Informationen zu suchen oder die eigene Meinung auch nur im geringsten zu hinterfragen, wie es für sinnvolle Politik nötig wäre, gestalten die Mitglieder dieser Parteien ihre Aussagen zunehmend schwammig und ausweichend oder verweisen auf die Ausschüsse, die Quelle jener falschen Informationen. Es scheint so als wäre die Ursache dieses Verhaltens ideologischer Art.

Das Festhalten an der Ideologie

Gesetzesentwurf der CDU/CSU

Gesetztesentwurf der CDU/CSU

Wir die CDU/CSU haben uns entschlossen den Gesetztesentwurf des Bündniss90 die Grünen abzulehnen, aber trotzdem das bestehende Gesetzt zu entschärfen und die Bevölkerung Großteils zu entkriminalisieren und die Bedürftigen zu fördern.
1) Die staatlichen Förderungen von sozialen Einrichtungen, Suchtstationen Drogenbekämpfungskampangnen und Rehabilitationsstationen werden erheblich erhöht und Großteils in allen großen deutschen Städten ausgebaut.
2) In Schulen, Gefängnissen und sozialen Einrichtungen werden in Zukunft gehäuft Aufklärungskampagnen gestartet und in allen Schulen bundesweit ein offizieller Drogenbekämpfungstag etabliert.
3) Die Kriminalisierung von drogenkonsumierenden Menschen wird teilweise durch Erlassung einer Strafanzeige bei Eigenkonsum und desweilen wird es keine Auswirkungen auf den Führerschein der Betroffenen haben , wenn er mit einer Menge , welche aus 3 Gramm deklariert werden kann , kontrolliert wird.

Gesetzesentwurf der CDU/CSU

Gesetztesentwurf CDU/CSU

Gesetztesentwurf der CDU/CSU

Wir die CDU/CSU haben uns entschlossen den Gesetztesentwurf des Bündniss90 die Grünen abzulehnen, aber trotzdem das bestehende Gesetzt zu entschärfen und die Bevölkerung Großteils zu entkriminalisieren und die Bedürftigen zu fördern.
1) Die staatlichen Förderungen von sozialen Einrichtungen, Suchtstationen Drogenbekämpfungskampangnen und Rehabilitationsstationen werden erheblich erhöht und Großteils in allen großen deutschen Städten ausgebaut.
2) In Schulen, Gefängnissen und sozialen Einrichtungen werden in Zukunft gehäuft Aufklärungskampagnen gestartet und in allen Schulen bundesweit ein offizieller Drogenbekämpfungstag etabliert.
3) Die Kriminalisierung von drogenkonsumierenden Menschen wird teilweise durch Erlassung einer Strafanzeige bei Eigenkonsum und desweilen wird es keine Auswirkungen auf den Führerschein der Betroffenen haben , wenn er mit einer Menge , welche aus 3 Gramm deklariert werden kann , kontrolliert wird.

Gesetztesentwurf CDU/CSU