BDZ Politiker Moritz Tunkai randaliert wegen Chips

Heute Morgen um kurz nach acht konnte man das Spektakel beobachten, wie Moritz Tunkai von der BDZ gegen David Hüther und Moritz Beste gewaltsame Handgriffe vollbrachte. Dabei kam zum Glück kein Personenschaden zu Stande, jedoch musste man feststellen, dass er an diesem Morgen mysteriöse Tabletten konsumiert hatte. Falls diese Konsistenz der Konsummittel in einer Illegalen Form festgestellt werden kann, muss er allerdings mit viel Aufregung des Volkes rechnen und müsste auf diese Weise ebenfalls seinen Posten aufgeben.

Alexander Städtler

BDZ Politiker Moritz Tunkai randaliert wegen Chips

Überarbeiteter Gesetzesvorschlag der SPD zur Änderung des Betäubungsmittelgesetz

Die aktuelle Gesetzgebung toleriert den Besitz einer gewissen Menge an Cannabis, solange diese Menge nicht groß genug ist um damit Dritten schaden zu können. Tatsächlich aber fallen juristische Folgen sehr willkürlich aus, da die Entscheidung beim jeweiligen Vollzugsbeamten liegt. Aus diesem Grund werden über 3 Millionen Bürger in Deutschland für den Gebrauch eines Stoffes kriminalisiert, der, wie zahlreiche Experten (unter Anderem die Ausschüsse des deutschen Bundestags) und selbst das Gesundheitsministerium selbst bestätigen können, weniger schädlich ist, als der bisher stark verteidigte Alkohol. Zudem hat haben die letzten Jahre der repressiven Drogenpolitik zwar Unmengen Geld verschlungen, jedoch nichts bewirkt, jedenfalls hat sich der Drogenkonsum wieder vermehrt und der Schwarzhandel mit Cannabis vergrößert. Auch das zeigt, dass sich dringend etwas ändern muss. Nach langem Beraten sind wir zu folgenden Beschlüssen gekommen:

1. Cannabis als Rauschmittel darf nur in den dafür eingerichteten, direkt vom Staat verwalteten „Coffee Shops“ erworben und verkauft werden, unter der Bedingung, dass alle Inhaltsstoffe und entsprechende Warnhinweise zur Gesundheit angegeben sind. Der Maximalerwerb eines Bürgers liegt bei 15 Gramm Cannabis pro Monat, bei nachweislich süchtigen kann Substitution geleistet werden und tolerante Käufer können Anträge auf eine, ihrer Toleranz entsprechende Erhöhung ihres Maximalerwerbs stellen. Cannabis für Schmerzpatienten wird von der Krankenkasse finanziert, Eigenanbau ist auch hier nicht gestattet.

2. Die Produktion, die vom Staat geregelt, gesteuert, finanziert und verantwortet wird, muss von sowohl staatlichen, als auch nichtstaatlichen Ausschüssen und Gremien überwacht und bewertet werden, damit eine hohe Qualität, die Reinheit der Pflanze und der Umweltschutz garantiert wird. Um den Erhalt der Qualität zu garantieren ist die Zucht, oder Genmanipulation der Cannabispflanze verboten.

3. Der Steuersatz auf Cannabis wird von jedem Bundesland, unter der Berücksichtigung der Konkurrenz mit dem Schwarzmarkt, selbst bestimmt, allerdings müssen mindestens 20% der durch Cannabisverkauf erzielten Steuereinnahmen zur Aufklärung, Prävention von Drogengebrauch und Missbrauch und weitere 10% zur Therapie von Drogensüchtigen aufgewendet werden. Aufklärung und Prävention legt Wert auf das Vermitteln von sinnvollem Konsumverhalten.

4. Die Angestellten der „Coffee Shops“ müssen sich einer Sanitätsausbildung erfolgreich absolviert haben und dazu in der Lage sein Konsumenten aller Drogen im Falle einer Panikattacke zu betreuen.

5. In den „Coffee Shops“ müssen Räume zur Verfügung stehen damit die Konsumenten, falls das ihr Wille ist in diesen Cannabis konsumieren können.

6. Jugendliche und Kinder werden nicht in die Geschäfte eingelassen. Weiterhin darf Cannabis nicht auf öffentlichen Plätzen zu sich genommen werden. In der Nähe von Kindern und Jugendlichen ist der Gebrauch von Cannabis untersagt.

7. Für den Straßenverkehr wird eine Promillegrenze von 5 Nanogramm THC pro Milliliter festgesetzt. Die Kombination von THC mit jedweden anderen bewusstseinsverändernden Mitteln im Straßenverkehr ist untersagt.

8. Verstöße gegen das BtmG sind zu ahnden.

9. Ein Ausschuss hat den Drogenkonsum und das Konsumverhalten dauerhaft zu überwachen und den Bundestag, sowie den Bundesrat darüber auf dem Laufenden zu halten. Die Regelmäßigkeit der Berichte ist je nach Bedarf durch den Bundestag festzulegen. Sollte die Drogenkriminalitätsrate oder andere gesellschaftliche Bereiche nach 3 Jahren, in denen dieses Gesetz gilt, signifikante Veränderungen aufweisen, so können einzelne Länder oder Abgeordnete des Bundestages einen Antrag zur Reformation von §(1) stellen.

Überarbeiteter Gesetzesvorschlag der SPD zur Änderung des Betäubungsmittelgesetz

Das Festhalten an der Ideologie

Obwohl die Union nachweisen konnte, dass die Ausschüsse Informationen falsch ausgewertet haben halten Grüne, Linke und SPD weiterhin an ihrer Meinung, Cannabis solle legalisiert werden fest. Dabei fehlt den Argumenten derzeit jegliche Grundlage hinsichtlich sicherer Informationen. Statt verantwortungsvoll zu sein und nach solchen Informationen zu suchen oder die eigene Meinung auch nur im geringsten zu hinterfragen, wie es für sinnvolle Politik nötig wäre, gestalten die Mitglieder dieser Parteien ihre Aussagen zunehmend schwammig und ausweichend oder verweisen auf die Ausschüsse, die Quelle jener falschen Informationen. Es scheint so als wäre die Ursache dieses Verhaltens ideologischer Art.

Das Festhalten an der Ideologie

Interview mit Moritz Tunca

Alex Städtler: Wie stehen sie zu dem Thema Drogen?

Moritz Tuncai: Allgemein sehr dafür diese zu legalisieren weil der Staat damit sehr viel Geld machen kann. Zudem bin ich der Meinung, dass die Qualität dadurch verbessert wird, da dies nicht mehr gestreckt wird.

Alex Städtler: Wenn Cannabis legal wäre, könnte es doch genauso enden, wie Tabak, Nikotin oder Alkohol. Wäre es dies, was sie erreichen wollen?

Moritz Tuncai: Nein, da wir den Preis für Cannabis so hoch setzen möchten, dass es nicht für einen regelmäßigen Gebrauch zu Bezahlen sein wird.

Alex Städtler: Ihnen wurde vorgeworfen Illegale Pornografie Seiten aufgerufen zu haben. Wie ist ihre Sicht darauf?

Moritz Tuncai: Dies ist ein Gerücht, weil ich nach meinem Namen Im Internet gesucht hatte und durch Zufälle erst diese Website Namens „Justporno“ gestoßen bin. Ein weiterer Politiker Namens „Moritz Beste“ hat das beobachtet und es falsch weiter erzählt

Alex Städtler: Sie haben ebenfalls vor kurzem die Behauptung losgelassen, dass Sie alle Drogen ohne Altersbegrenzung einführen wollen. Was Überzeugt sie davon?

Moritz Tuncai: Ich sagte zu „Moritz Beste“ dass es so sein sollte, und meinte es nicht unbedingt ernst. Die Presse hätte dies angeblich nur falsch verstanden.

-Im Allgemeinen kam von Moritz Tuncai eine unhöfliche Umgangssprache gegenüber der Presse und auf nachfrage keine Antwort mehr.

Von Alex Städtler

Interview mit Moritz Tunca

Gesetzesentwurf der CDU/CSU

Gesetztesentwurf der CDU/CSU

Wir die CDU/CSU haben uns entschlossen den Gesetztesentwurf des Bündniss90 die Grünen abzulehnen, aber trotzdem das bestehende Gesetzt zu entschärfen und die Bevölkerung Großteils zu entkriminalisieren und die Bedürftigen zu fördern.
1) Die staatlichen Förderungen von sozialen Einrichtungen, Suchtstationen Drogenbekämpfungskampangnen und Rehabilitationsstationen werden erheblich erhöht und Großteils in allen großen deutschen Städten ausgebaut.
2) In Schulen, Gefängnissen und sozialen Einrichtungen werden in Zukunft gehäuft Aufklärungskampagnen gestartet und in allen Schulen bundesweit ein offizieller Drogenbekämpfungstag etabliert.
3) Die Kriminalisierung von drogenkonsumierenden Menschen wird teilweise durch Erlassung einer Strafanzeige bei Eigenkonsum und desweilen wird es keine Auswirkungen auf den Führerschein der Betroffenen haben , wenn er mit einer Menge , welche aus 3 Gramm deklariert werden kann , kontrolliert wird.

Gesetzesentwurf der CDU/CSU

Gesetztesentwurf CDU/CSU

Gesetztesentwurf der CDU/CSU

Wir die CDU/CSU haben uns entschlossen den Gesetztesentwurf des Bündniss90 die Grünen abzulehnen, aber trotzdem das bestehende Gesetzt zu entschärfen und die Bevölkerung Großteils zu entkriminalisieren und die Bedürftigen zu fördern.
1) Die staatlichen Förderungen von sozialen Einrichtungen, Suchtstationen Drogenbekämpfungskampangnen und Rehabilitationsstationen werden erheblich erhöht und Großteils in allen großen deutschen Städten ausgebaut.
2) In Schulen, Gefängnissen und sozialen Einrichtungen werden in Zukunft gehäuft Aufklärungskampagnen gestartet und in allen Schulen bundesweit ein offizieller Drogenbekämpfungstag etabliert.
3) Die Kriminalisierung von drogenkonsumierenden Menschen wird teilweise durch Erlassung einer Strafanzeige bei Eigenkonsum und desweilen wird es keine Auswirkungen auf den Führerschein der Betroffenen haben , wenn er mit einer Menge , welche aus 3 Gramm deklariert werden kann , kontrolliert wird.

Gesetztesentwurf CDU/CSU